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Schwellenwerte

Die für das BeschA wichtigsten, ab dem 01. Januar 2018 geltenden, EU-Schwellenwerte (jeweils ohne MwSt.):

Liefer- und Dienstleistungsvergaben oberster und oberer Bundesbehörden 144.000 EUR
Vergaben im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich 443.000 EUR
Soziale und andere besondere Dienstleistungen750.000 EUR
Konzessionen5.548.000 EUR

Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) - Teil 4 enthält keine Schwellenwerte sondern verweist in § 106 Abs. 2 GWB auf das jeweils geltende EU-Recht. Die Anpassung der Schwellenwerte erfolgt alle zwei Jahre und dient dem Ausgleich von Kursschwankungen zwischen dem Euro und den Sonderziehungsrechten (künstliche Währungseinheit des IWF, prozentual gebildet aus US-Dollar, Euro, Yen und Pfund Sterling).

Erreicht eine Beschaffungsmaßnahme die genannten Schwellenwerte nicht, gilt das sogenannte Haushaltsvergaberecht. Da in Haushaltsangelegenheiten der Bund und die Bundesländer jeweils für ihre eigenen Haushaltsvorschriften zuständig sind, können die Regelungsinhalte vom Bund und von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ausfallen. Dennoch gibt es viele Gemeinsamkeiten, und die Unterschiede beschränken sich zumeist auf Nuancen.

Einzelheiten zu den genannten Vorschriften sowie die jeweils aktuellen Fassungen erhalten Sie auf den Webseiten des BMWI