Das BeschA betreibt als nichtrechtsfähige Behörde der Bundesrepublik Deutschland u.a. unter folgenden Domains Internetseiten, auf der es die Öffentlichkeit über seine Tätigkeit informiert und der Öffentlichkeit Informationen zur Verfügung stellt:
hhtps://www.bescha.bund.de
http://www.kdb.bund.de/KdB/DE/Startseite/home_node.html
http://www.evergabe-online.info/e-Vergabe/DE/Home/homepage_node.html
https://bet.bund.de/
Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, beziehungsweise ist abhängig davon, für welchen Zweck diese benötigt werden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten im BeschA erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Es ist zu unterscheiden zwischen den Verantwortlichen für die Plattformen Bedarfserhebungstool (BET), e-Vergabe des Bundes (e-Vergabe), Kaufhaus des Bundes (KdB) und den Verantwortlichen für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Vergabeverfahren.
Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das:
Beschaffungsamt des BMI
Brühler Str. 3
53119 Bonn
Tel: +49 22899 610 -0
Telefax: +49 (0)22899 610-1610
E-Mail: poststelle@bescha.bund.de
Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten im BeschA:
Beschaffungsamt des BMI
- Datenschutzbeauftragter -
Brühler Str. 3
53119 Bonn
Telefon: +49 (0)22899 610-0
E-Mail: datenschutz@bescha.bund.de
Bedarfsträger und über 800 an der e-Vergabe-Plattform angemeldete Vergabestellen sind Verantwortliche für alle personenbezogenen Daten, die sie im Laufe ihrer Vergabeverfahren, von der Meldung des Bedarfs über das Vergabeverfahren bis zur Vertragsabwicklung verarbeiten. Bitte wenden Sie sich mit Fragen, die ein konkretes Vergabeverfahren betreffen an die bekannt gegebene Vergabestelle.
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.
Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Sollten personenbezogene Daten von Kindern und Jugendlichen zum Besuch der Liegenschaft erforderlich sein, gilt Ziffer 6.3. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Das Beschaffungsamt des BMI (BeschA) verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Zu den öffentlichen Aufgaben des BeschA gehört insbesondere auch die Öffentlichkeitsarbeit und dabei u.a. die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier
Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden innerstaatlichen oder europäischen Aufgabennorm bzw. in Verbindung mit § 3 BDSG.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, der das BeschA unterliegt, erforderlich sein sollte, dient zudem Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages erforderlich ist, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, dient im Einzelfall auch Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Als zivilrechtliche Vertragspartei wird das BeschA insbesondere im Bereich der Personalgewinnung und Beschaffung tätig.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen (beispielweise Abo eines Newsletters), dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe d DSGVO die Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses des BeschA oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person das erstgenannte Interesse nicht, so dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf unser Internet-Angebot und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet.
Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:
Auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG wertet das BeschA im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit und zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen zu den vom BeschA wahrzunehmenden Aufgaben Nutzungsinformationen zu statistischen Zwecken aus.
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BeschA protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen erfolgt durch das BeschA nicht.
Darüber hinaus machen wir ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die vom BeschA auf der Webseite eingebundenen Diensteanbieter YouTube, Xing und LinkedIn bei der aktiven Nutzung dieser Dienste, wie dem Abspielen eines Videos auf der Webseite, Daten der BeschA-Webseitenbesucher entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für ihre geschäftlichen Zwecke nutzen. Das BeschA hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.
Auf der Internetseite werden Sie über Links auch zu anderen Anbietern oder Web-Portalen geführt, die nicht zum BeschA gehören. Die Datenschutzerklärung des BeschA gilt nicht für die Webseiten, die Sie mittels Hyperlinks aufrufen können.
Auf den Seiten unseres Bestellservices für Broschüren sowie bei der Anzeige von Bannern kommen Cookies zum Einsatz, welche für die Zeit des Besuchs auf der Website gültig sind. Dies ist für die Funktion des Warenkorbs und der Anzeige der Banner aus technischen Gründen notwendig. Dies erfolgt auf Grundlage des Artikels 6 Abs. 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 25 Abs. 2 Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen.
Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Mit der Session-ID werden Ihre Bestellungen in Ihrem Warenkorb zusammengestellt. Die eingesetzten Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie die Sitzung beenden. Wenn Sie das Browserfenster schließen oder eine andere Seite aufrufen, wird Ihr Warenkorb zurückgesetzt. Die bis dahin gesammelten Warenkorbinhalte müssen neu zusammengestellt werden, wenn Sie die Sitzung beendet, den Bestellvorgang aber nicht abgeschlossen haben.
Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Es gibt auch dauerhafte Cookies, um Besucherinnen und Besucher auch nach langer Zeit wieder erkennen zu können. Diese Informationen werden dann als Textdatei auf der Festplatte des Computers der Besucherin/ des Besuchers gespeichert. Solche Cookies verwenden wir auf unserer Webseite nicht. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden.
Technisch notwendig
JSESSIONID (Wert: Zeichenkette/Hash)
NID (Wert: Zeichenkette/Hash)
TS.... (Der Cookiename variiert, je nach Webseite) (Wert: Zeichenkette/Hash)
Vom GSB/Webseite verwendete Cookies:
cookiebanner (Wert closed)
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten geschieht in Abhängigkeit des Kontaktweges. Hierbei kann zwischen Kontaktaufnahme per E-Mail, per Kontaktformular, per Brief oder Telefon unterschieden werden.
Die Kontaktaufnahme mit dem BeschA per E-Mail ist neben den personengebundenen dienstlichen E-Mail-Adressen der Beschäftigten und diverse Funktionspostfächern auch über diese zentrale E-Mail-Adresse möglich: poststelle@bescha.bund.de. Die an die zentrale Adresse gesandten und in der für die zentrale Nachrichtenverteilung zuständigen Organisationseinheit gespeicherten personenbezogenen Daten werden nach der Weiterleitung an die zuständigen Organisationseinheiten des BeschA nach Wegfall des Verarbeitungszweckes bzw. der für die Aufbewahrung und Löschung geltenden gesetzlichen Pflichten gelöscht.
In den Organisationseinheiten werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse, sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen (inklusive ggf. von Ihnen übermittelter personenbezogener Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen gespeichert.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.
Sie können über diese Webseite mit Hilfe des hier zu findenden Formulars Kontakt mit dem BeschA und speziellen Organisationseinheiten aufnehmen. Die Übermittlung der Inhalte der Kontaktformulare des BeschA erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung. Soweit Sie das Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe einer Anrede, Ihres Namens und Vornamens sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe der Anschrift, der Telefonnummer und Ihrer Organisation / Ihres Unternehmens ist optional und ermöglicht uns - soweit von Ihnen gewünscht - die Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg. Daneben werden Datum und Uhrzeit Ihrer Anfrage, sowie Ihre IP Adresse an uns übermittelt. Die Löschung erfolgt nach 30 Tagen.
Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular oder eine E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir Ihnen per E-Mail antworten können. Sollten Sie das nicht wünschen müssten Sie uns ausdrücklich zu einer Antwort auf einem anderen Kommunikationsweg (zum Beispiel per Brief oder Telefax) auffordern. Sollten wir Ihre Anfrage zur Beantwortung intern oder an andere Behörden weiterleiten müssen, gehen wir davon aus, dass Sie zum Zwecke der Beantwortung damit einverstanden sind. Wenn nicht, müssten sie uns ausdrücklich untersagen. Die Verarbeitung der mit dem Kontaktformular übermittelten Daten und des Inhalts (welcher gegebenenfalls ebenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten enthält) erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens.
Sofern Sie an das BeschA einen Brief schreiben, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift) und die im Brief enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen gespeichert.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.
Wenn Sie mit einem/r Beschäftigten des BeschA per Telefon Kontakt aufnehmen, werden, soweit dies erforderlich ist, personenbezogene Daten von Ihnen zur Bearbeitung Ihres Anliegens erhoben und verarbeitet.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung von Ihnen erhalten. Zudem verarbeiten wir - soweit für die Erbringung unserer Dienstleistung erforderlich - personenbezogene Daten, die wir aus öffentlich zugänglichen Quellen (Handels- und Vereinsregister, Gewerbezentralregister bzw. Wettbewerbsregister, Presse, Internet) zulässigerweise gewinnen oder die uns von anderen Behörden des Bundes und der Länder oder von sonstigen Dritten (z.B. Auskunfteien) berechtigt übermittelt werden.
Relevante personenbezogene Daten sind Personalien (Name, Adresse und andere Kontaktdaten wie Telefonnummer und E-Mail-Adresse und IP).
Wir speichern persönliche Daten z.B. im Zusammenhang mit Bedarfserhebungen, Beschaffungsaufträgen, Angeboten, Ihren Fragen welche Sie z.B. über Webformulare oder per E-Mail an uns senden, Daten aus der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen (z.B. Zahlungsverkehr), Dokumentationsdaten (z.B. über Fragen und Antworten zu unseren Vergabeverfahren) sowie Daten unserer Beschäftigten und Bewerber auf Stellen.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.
Das BeschA ist in dem sozialen Netzwerk YouTube und auf den Karriere-Netzwerken LinkedIn und Xing aktiv. Dabei verarbeitet es personenbezogene Daten über seinen LinkedIn und Xing Account, wenn Sie uns direkt anschreiben, gleichzeitig findet eine Datenverarbeitung durch diese Netzwerke sowie YouTube/Google statt. Soweit das BeschA personenbezogene Daten verarbeitet gilt das Folgende:
Das BeschA nutzt zur Verfügung-Stellung von Videoinhalten und zur Einbettung der selbigen auf seiner Webseite die technische Plattform und die Angebote von Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (https://www.youtube.com/). Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Dienst die Daten seiner Nutzenden (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend seiner Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Es gilt auch bei YouTube (Google), dass das BeschA keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke hat. Angaben darüber, welche Daten durch das Unternehmen YouTube/Google verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube bzw. Google: https://policies.google.com/privacy.
Zur Information und Beratung nutzt das BeschA die technische Plattform und die Angebote von LinkedIn, LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland (https://www.linkedin.com). Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Dienst die Daten seiner Nutzenden (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend seiner Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Das BeschA hat keinen Einfluss auf den Inhalt und Umfang der Nutzung der von LinkedIn erhobenen Daten. Für weiterführende Informationen diesbezüglich verweist das BeschA auf die Datenschutzerklärung von LinkedIn: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy?trk=homepage-basic_footer-privacy-policy.
Zur Information und Beratung nutzt das BeschA die technische Plattform und die Angebote von Xing, New Work SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg (https://www.xing.com/). Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Dienst die Daten seiner Nutzenden (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend seiner Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Das BeschA hat keinen Einfluss auf den Inhalt und Umfang der Nutzung der von Xing erhobenen Daten. Für weiterführende Informationen diesbezüglich verweist das BeschA auf die Datenschutzerklärung von Xing: https://www.xing.com/app/share?op=data_protection.
Wenn Sie sich auf einem der Newsletter-Verteiler des BeschA eintragen, werden Ihre E-Mail-Adresse, Datum und Uhrzeit der Registrierung sowie der von Ihnen gewählte Newslettertyp von uns auf einem Server gespeichert. Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage Ihres Einverständnisses nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand der Newsletter und für statistische Auswertungen zur Analyse der Systemleistung ein. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter und nutzen sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke.
Durch das Anmeldesystem mit einer zusätzlichen Bestätigungsnachricht, die einen Link zur endgültigen Registrierung enthält (Double-Opt-in) ist sichergestellt, dass der Newsletter von Ihnen explizit erwünscht ist.
Bei der Registrierung werden Ihre Daten auf den Servern des ITZBund gespeichert und eine Bestätigungsnachricht mit einem Link zur endgültigen Registrierung an die angegebene E-Mail-Adresse generiert. Soweit Sie die Registrierung nicht durch den Link in dieser E-Mail bestätigen, werden die Daten nach 48 Stunden gelöscht. Erst durch Bestätigung des Links in der E-Mail werden Ihre Daten zum Newsletter-Versand für die Dauer der Nutzung unseres Newsletter-Angebots gespeichert.
Soweit Sie mit der Speicherung der Daten zu diesem Zweck nicht mehr einverstanden sind und somit unser Angebot nicht mehr nutzen möchten, können sich jederzeit von unseren Newslettern abmelden. Die von Ihnen angegebenen Daten werden dabei gelöscht. Um sich abzumelden, benötigen Sie die E-Mail-Adresse, die Sie bei der Anmeldung angegeben haben.
Wenn Sie über diese Webseite Broschüren, Faltblättern und anderen Druckerzeugnisse über unsere Warenkorbfunktion bestellen, ist es erforderlich, Ihre personenbezogenen Daten zur Durchführung von vorvertraglichen Maßnahmen und zur Vertragserfüllung (Bereitstellung der Erzeugnisse) nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO zu verarbeiten.
Zur Bearbeitung des Auftrages über unsere Warenkorbfunktion sind zwingend folgende personenbezogenen Daten anzugeben:
Diese Daten werden im Rahmen der Bestellung verarbeitet. Soweit die vorgenannten Daten nicht vorliegen, kann die Bearbeitung der Bestellung nicht erfolgen. Die zusätzlichen Informationen, wie Anrede, Vorname, Firma und Land sind optional und müssen nicht hinterlegt werden.
Das BeschA empfängt zeitweise Gruppen zu Informationsbesuchen sowie anlassbezogen Einzelbesucher, wie Bieter, Besucher anderer Behörden, Handwerker. Um diesen Zugang zu den Räumlichkeiten des BeschA gewähren zu können, muss das BeschA aus Sicherheitsgründen im Vorfeld eines Termins den Vor- und Zunamen sowie ggf. die Funktion und Arbeitsstätte der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Aufgabenerfüllung (Öffentlichkeits- beziehungsweise Facharbeit) gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erheben.
Weitere Daten, wie Einrichtung, Schulform, Klassenstufe, Verein oder Mobilitätseinschränkungen dienen zur besseren Vorbereitung des Besuchs im BeschA und sind optional. Die Verarbeitung dieser Daten, zum Zweck des Fach- oder Informationsbesuchs, erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO. Diese können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.
Mit Bereitstellung der personenbezogenen Daten willigen die Besucher in die Verarbeitung für den oben genannten Zweck ein.
Die Liegenschaften des BeschA werden in Bonn und Erfurt zur Wahrung des Hausrechts sowie zu Zwecken der Gefahrenabwehr mit einer Videoanlage überwacht. Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 BDSG.
Die erhobenen Daten werden an Strafermittlungsbehörden nur übermittelt, soweit dies im Rahmen einer begründeten polizeilichen Maßnahme oder auf richterliche Anordnung zu den oben genannten Zwecken beantragt wird. Die Übergabe wird mittels einheitlichen Sicherungsbelegs dokumentiert.
Empfänger der personenbezogenen Daten sind nur die für die Bearbeitung der einzelnen Vorgänge zuständigen Personen und diejenigen, die ein berechtigtes Interesse durch ihre Beteiligung darlegen können. So bekommen insbesondere bei Beschaffungen nur Personen bei dem Bedarfsträger und der Vergabestelle Angebote zur Kenntnis. Außerdem können verantwortliche Personen des technischen Supports der Plattformen (Hosting durch ITZBund) sowie zuständige Datenschutzbeauftragte, Vorgesetzte, Qualitätsmanager, Innenrevisoren, Rechnungs- und Preisprüfer und Angehörige der Rechnungshöfe Einblick in Ihre Daten bekommen. In den Veröffentlichungen von Wettbewerbsergebnissen geben wir grundsätzlich nur Unternehmensdaten bekannt.
Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten, solange es für die Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten erforderlich ist. Dabei ist zu beachten, dass einige unsere Geschäftsbeziehungen auf Jahre angelegte Dauerschuldverhältnisse sind.
Sind die Daten für die Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten nicht mehr erforderlich, werden sie regelmäßig gelöscht, es sei denn, deren - befristete - Weiterverarbeitung ist erforderlich zu folgenden Zwecken:
1. Erfüllung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten:
Zu nennen sind das Handelsgesetzbuch (HGB), die Abgabenordnung (AO). Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen zwei bis zehn Jahre. In Fällen der Beschaffung im Zusammenhang mit EU-geförderten
Programmen beträgt die Aufbewahrungsfrist in der Regel 10 Jahre nach Ablauf des Förderprogramms.
2. Erhaltung von Beweismitteln im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) können diese Verjährungsfristen bis zu 30 Jahre betragen, wobei die regelmäßige Verjährungsfrist drei Jahre
beträgt.
Im Zusammenhang mit dem Betrieb dieser Webseite nutzen wir grundsätzlich keine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling im Sinne von Artikel 22 DSGVO. Sofern wir derartige Verfahren in Einzelfällen einsetzen, werden wir Sie hierüber im rechtlich vorgesehenen Umfang gesondert informieren.
Sie haben gegenüber dem BeschA folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige oder unvollständige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.
Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.
Recht auf Widerruf der Einwilligung, Art.7 Abs.3 DSGVO
Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, kann der Betroffene diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.
Zur Ausübung der vorgenannten Rechte können Sie sich schriftlich an die unter Ziffer 1.1 genannten Stellen wenden. Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zu. Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an den unter Ziffer 1.1 genannten Datenschutzbeauftragten im BeschA wenden.